Ausgabe Nr.6 / 2001
Zeitenwende?
„Was glauben Sie, was bleibt, wie es ist?“ fragte jüngst ein Redner. Diese Frage stellt sich nach den Attentaten des 11. September in neuer Form: verändert sich jetzt die Welt? Je nach Betrachtungsweise wird die Antwort unterschiedlich ausfallen. Meine Antwort: Das meiste bleibt, wie es war und ist, allem voran die Menschen mit ihren guten und schlechten Seiten. Was sich geändert hat, ist das Verhältnis der Politiker zu diesen Menschen.
Da hat z.B. die Landesregierung in Schleswig-Holstein beschlossen, 192 neue Stellen für Polizei und Justiz zu schaffen, überwiegend für den Streifendienst. Diese werden wohl kaum Terroristen fangen, dafür ist ja der Verfassungsschutz zuständig, der nur 19 Stellen erhält. Die Terroristengefahr allein kann das politische Umdenken kaum bewirkt haben. Mutmaßlich sitzt der Schock über das Hamburger Wahlergebnis, wo die „Schill-Partei“ fast 20 % der Stimmen erhielt, sehr tief. Nach den Attentaten stieg der Stimmenanteil dieser Partei täglich an. Verbunden mit dem Schock der Attentate wurde der Politik schlagartig bewußt, dass der Wunsch des Bürgers nach Sicherheit bei diesem oberste Priorität hat.
Die gängigste soziologische Theorie über das Wesen des Staates ist der sogenannte „Staatsvertrag“: der Bürger verzichtet auf einen Teil seiner personalen Hoheit zugunsten des Staates, der ihm dafür Garantien gibt. An erster Stelle steht dabei die Aufgabe des Rechts auf Gewalt bzw. der Selbstverteidigung, wogegen der Staat dafür Sicherheit garantiert. Das Gewaltmonopol des Staates – in Deutschland – hat darin seinen Grund. Der Bürger verzichtet zur Wahrung seiner Interessen auf Gewalt und gewinnt statt dessen
Sicherheit. Wenn der Staat diese, aus welchen Gründen auch immer, nicht mehr garantieren kann, ist der „Staatsvertrag“ verletzt. Offensichtlich hat die Politik in Schleswig-Holstein diese staatsbürgerliche Lektion gelernt: Politik kann auf Dauer nicht gegen die ursprünglichen Wünsche der Bürger gestaltet werden. Bedauerlich ist, dass diese Einsicht erst nach den Attentaten entstand.
Die Attentate haben darüber hinaus zu einer intensiven Diskussion über den Islam, seine Glaubensinhalte, sein Verhältnis von Religion zu Staat und seine historische Entwicklung geführt. Auch wenn dabei wenig wahrhaft Neues zutage gefördert wurde, ist der Islam doch in den Mittelpunkt des Interesses geraten. Das bisherige Desinteresse breiter Bevölkerungsschichten war verwunderlich, leben doch bereits einige Millionen Muslime unter uns, z.. T auch als deutsche Staatsbürger. Manche Gruppen der Muslime machen gar keinen Hehl daraus, dass ihr Ziel die Errichtung eines islamischen Staates in Deutschland ist. Und in manch deutscher Moschee wird der „Dschihad“ als heiliger Krieg gegen die Ungläubigen gepredigt, ohne dass sich die Politik betroffen fühlte.
Im Frühjahr dieses Jahres begann der CDU-Fraktionsvorsitzende Merz zaghaft die Diskussion über eine deutsche Leitkultur und wurde gewaltig nieder gebügelt. Das war jedoch ein laues Lüftchen gegenüber dem, was uns jetzt bevorsteht. Denn ohne Rückbesinnung auf die eigenen Werte kann kein Kampf der Kulturen (wie der Soziologe Huntington darstellt) gewonnen werden, noch ein Kampf der Religionen, den es zu vermeiden gilt. Klar geworden ist, dass aus den verschiedenen Religionen unterschiedliche Kulturen erwachsen sind. Und daraus ist ein unterschiedliches Verhältnis des Bürgers und/oder Gläubigen zu Staat und Religion entstanden. Ohne überheblich sein zu wollen: das Christentum hat nach zahllosen Religionskriegen die Zeit der Aufklärung hinter sich gebracht und die Trennung von Staat und Kirche vollzogen. Das bewirkt ein anderes Bild von Mensch, Staat und Gesellschaft, als dies im Islam derzeit der Fall ist. Diesen Unterschied zu akzeptieren, ist Grundvoraussetzung für einen sinnvollen Dialog zwischen den Religionen, an dessen Ende die Ausgrenzung der Terroristen stehen muß sowie die Ächtung jeglicher Gewalt zur Durchsetzung von nationalen oder religiösen Zielen. In seiner Grundsatzrede in der Leipziger Nikolaikirche hat Bundespräsident Rau dazu ausgeführt „...und Neues gestalten – aus der friedlichen Stärke unserer verschiedenen und in vielem so ähnlichen großen Religions- und Kulturtraditionen“. Wir werden nicht darum herumkommen: Wir müssen im Vorfeld eines Dialogs mit dem Islam uns zurückbesinnen auf die eigenen Werte, ob wir sie nun „deutsche Leitkultur, „europäische Kultur“, christlich-abendländisch oder sonstwie bezeichnen. Ohne diese geistige Grundlage können unsere Werte nicht bestehen. Der Bundespräsident: „Die gelungene Verbindung von Freiheit und Sicherheit ist nichts Selbstverständliches“. Dies zu verteidigen, ist die zentrale Zukunftsaufgabe. Wenn die Attentate in New York uns dazu aufgerüttelt haben, kann aus den Ruinen des World-Trade-Center eine neue, gerechtere Weltordnung entstehen, in der Gemeinsamkeit aller Weltreligionen zum Frieden.
Jörg Hebsacker