Europa wächst aus Krisen

In der Europäischen Union wird fieberhaft daran gearbeitet, Konzepte zu entwickeln, die den Euro, so stabil hält, wie er aktuell noch ist. Fast wöchentlich treffen sich die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, um über Milliardenbürgschaften, Rettungsschirme oder Eurobonds zu beraten und zu beschließen. Es ist nicht damit zu rechnen, dass diese Dichte von Tagungen, Sitzungen und Gipfeltreffen in absehbarer Zeit abnimmt.

Doch worüber wird eigentlich beraten?  Die Staats- und Regierungschefs haben zwei Aufgaben zu lösen. Zum einen sind akute Zahlungsengpässe einiger Mitgliedsstaaten zu überbrücken, zum zweiten ist dafür Sorge zu tragen, dass die Staatshaushalte der Mitgliedsstaaten neu aufgestellt werden, damit zukünftig keine Zahlungsunfähigkeit eintritt.

Lange haben Ökonomen geglaubt: eine Staatsinsolvenz kann es nicht geben. Sie haben sich geirrt. Im Falle von Griechenland wird deutlich, dass der Staat nicht über genügend Einkünfte verfügt, um seinen finanziellen Verpflichtungen nachzukommen. Es ist ein strukturelles Defizit. Es ist Sparen angesagt, aber das reicht nicht. Es ist genauso dafür zu sorgen, dass die Einnahmeseite des Landes strukturell verbessert wird, zum Beispiel durch  höhere Steuereinnahmen. Um diese erzielen zu können bedarf es aber eines kräftigen Wirtschaftswachstums.
Dies zeigt, dass eine kurzfristige Bewältigung der Krise nicht zu erwarten ist. Erstens greifen politische Sparbeschlüsse zum Teil erst Jahre später, zweitens helfen Maßnahmen zur Wirtschaftsförderung in der Regel nicht sofort und drittens kann ein Staat nur dann Maßnahmen zur Wirtschaftsförderung finanzieren, wenn Geld im Haushalt dafür bereit steht. Im Falle Griechenlands wird dieser Teufelskreislauf deshalb nur langfristig und mit flankierenden Maßnahmen der Europäischen Union erfolgreich bewältigt werden können.

Die Eurokrise betrifft auch andere Euro-Staaten. Italien oder Spanien werden genannt. In beiden Ländern liegen die Probleme anders, als in Griechenland. Italien verfügt über eine solide Wirtschaftskraft. Norditalien gehört nach wie vor zu den stärksten Wirtschaftsregionen der gesamten Europäischen Union. Nur der italienische Staat hat über viele Jahre hinweg nicht verantwortungsvoll gewirtschaftet. Wer zu lange über seine Verhältnisse lebt, der gerät in die Krise. Im Fall Italiens kann durch Haushaltsdisziplin die Zahlungsfähigkeit wieder hergestellt werden.

Es wird über viele Instrumente diskutiert. Doch wie diese funktionieren, das wird von den Menschen kaum oder gar nicht begriffen. Eine Umfrage des Institutes für Demoskopie Allensbach ergab, dass 70 Prozent der Bundesbürger nicht verstehen, was in der Europapolitik beschlossen wird. Selbst zwei Drittel der Bundesbürger mit höherer Schulbildung erklären, dass sie der Europapolitik nicht folgen können. Diese Zahlen sind bedenklich, denn sie können schnell dazu führen, dass die Akzeptanz für politisches Handeln verloren geht.
In Brüssel und Berlin wird mit Zahlen jongliert, die für den Normalsterblichen nicht fassbar sind. Mit 560 Milliarden Euro haftet die Bundesrepublik Deutschland. Für alle Eurostaaten zusammen ist eine Summe von über einer Billionen Euro (1.000.000.000.000) geplant. Bei solchen Zahlen gehen die Maßstäbe verloren. Der Bürger distanziert sich. Das ist die zweite große Gefahr an Akzeptanzverlust.
Die Eurokrise ist deshalb auch eine politische Krise. In den Mitgliedsstaaten stellt eine strenge Haushaltsdisziplin die Regierungen vor große Herausforderungen. Dabei spielt es keine Rolle, ob bürgerliche Parteien oder Sozialdemokraten regieren. In Griechenland ist jüngst ein sozialdemokratischer Ministerpräsident gescheitert. In Spanien wurde ebenfalls eine sozialistische Regierung abgewählt und in Italien hat man den konservativen Berlusconi zum Rücktritt gezwungen. Die neuen Regierungen werden von Wirtschaftsfachleuten angeführt. In Italien und Griechenland versucht man mit einem breiten Parteienbündnis notwendige Beschlüsse durchzusetzen und die Bevölkerung mitzunehmen.

Schließlich ist zu beobachten, dass die Bürger in allen Mitgliedsstaaten mitzunehmen sind. Regierungshandeln gegen den Willen der Bürger, die auf die Straße gehen, das wird nicht funktionieren. In den kommenden Monaten werden die Staats- und Regierungschefs deshalb mehr zu tun haben, als in Brüssel zu tagen. Sie werden um Vertrauen bei den Menschen werben und uns ihr Handeln erklären müssen. Das wird nur gelingen, wenn die Menschen auch verstehen, was zur Sicherung unserer Währung beschlossen wird.