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Fakten statt Fake News… Eine Stellungnahme der DHV zu Real

Aufgrund der weiterhin zahlreichen Nachfragen und nach wie vor umlaufenden Fehlinformationen haben wir uns entschlossen, Fakten zu den Vorgängen rund um Real und den METRO-Konzern zu liefern.

Der durch die Arbeitgeberseite für die bei  neu eingestellten Beschäftigten angewandte DHV-Tarifvertrag ist nie für REAL konzipiert gewesen, sondern für die damalige METRO-Tochter Metro Services GmbH mit ursprünglich 600 Mitarbeitern im Bereich Facility-Management.

Als die DHV von dem Ausstieg von REAL aus dem Flächentarifvertrag und der Übernahme des angesprochenen Tarifvertrages auf die REAL-Mitarbeiter aus der Presse erfuhr, wurden sämtliche Tarifverträge mit der Metro Services GmbH von der DHV im April 2018 fristlos gekündigt und die Tarifbeziehung beendet.

Da die Arbeitgeberseite den Tarifvertrag aller Aufforderungen der DHV zum Trotz anwandte, hat die DHV dagegen im August 2018 Klage vor dem Arbeitsgericht Düsseldorf eingereicht (Aktenzeichen: 14 Ca 4918/18).

Im Verfahren hat die Arbeitgeberseite den Antrag auf Aussetzung des Verfahrens gestellt. Die Absicht von Real wird damit offenkundig: Sie will auf den Faktor Zeit spielen, um ihre rechtswidrige Praxis der Anwendung eines nicht mehr gültigen Tarifvertrages fortzuführen! Über den Antrag ist noch nicht entschieden worden, im Erfolgsfall droht eine mehrmonatige Hängepartie zu Lasten der Beschäftigten!

Fakt ist: Die DHV hat keine Tarifbeziehungen mit Real und wird auch nicht mit dem METRO-Konzern insgesamt einen Haustarifvertrag abschließen, um die Flucht aus dem Flächentarifvertrag zu legitimieren oder diese zu ermöglichen.

Denn nach dem Tarifeinheitsgesetz ist das Abschließen von Tarifverträgen die Aufgabe der mitgliederstärkeren Gewerkschaft. Das war und ist die DHV derzeit bei Real nicht. Diese Aufgabe führt aber auch zu der Pflicht, diese unselige Tarifsituation bei Real zu beenden!

Und diese Aufgabe wirft die Frage auf, ob diese Situation unvermeidbar war.

Wäre der Arbeitgeber nicht auch ohne DHV aus dem Flächentarif ausgestiegen, nachdem die Verhandlungen mit der anderen Gewerkschaft nach 18 Monaten gescheitert waren? Soll mit dem Draufhauen auf die gewerkschaftliche Konkurrenz von der Diskussion über eigene Versäumnisse abgelenkt werden?

Zur Erinnerung: Verantwortung für die Situation bei Real tragen der Arbeitgeber und der bisherige gewerkschaftliche Tarifpartner verdi, nicht die DHV – obwohl der Eindruck in manchen Infoblättern oft ein anderer zu sein scheint. Der Arbeitgeber ist der tarifpolitische Gegner und nicht die DHV!

Unsere Position: Bei dem mittlerweile geringen gewerkschaftlichen Organisationsgrad im Handel führen nicht Gerichtsprozesse und Fehlinformationen weiter, sondern nur Zusammenarbeit der Gewerkschaften im Sinne aller Kolleginnen und Kollegen, wie es vor Ort in den Betrieben oft mit Erfolg praktiziert wird!

Dazu sind wir bereit!

16. Ordentlicher CGB-Bundeskongress vom 09. bis 10. November 2018 in Berlin unter dem Motto #Für dich - CGB!

Abstimmung Bundeskongress

In Anwesenheit zahlreicher nationaler und internationaler politischer und gewerkschaftlicher Ehrengäste, führte der Christliche Gewerkschaftsbund Deutschlands (CGB) am  9. und 10. November in Berlin seinen 16. Ordentlichen Bundeskongress durch. Unter dem Motto #Für dich-CGB! verband der CGB seine traditionellen gewerkschaftlichen Werte der christlichen Soziallehre, vornehmlich Solidarität, Respekt, Toleranz und Eigenverantwortung, mit den Anforderungen der modernen, zunehmend digitalisierten Arbeitswelt. Gerade in der modernen Arbeitswelt dürfen diese Werte nicht hinter den wirtschaftlichen Interessen zurücktreten, vielmehr muss sich die Gewerkschaftsarbeit umso mehr auf den Erhalt moralischer Grundwerte konzentrieren, um den Menschen in den Vordergrund zu stellen und nicht die betrieblichen und wirtschaftlichen Interessen. Der Mensch und seine Bedürfnisse müssen mit den Erfordernissen des Arbeitslebens im Einklang stehen.

Der CGB konnte zu seinem 16. Ordentlichen Bundeskongress zahlreiche nationale und internationale Ehrengäste aus Politik und Gewerkschaftslandschaft begrüßen. Zu den vielen Ehrengästen des öffentlichen Kongressteils zählten Persönlichkeiten wie der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Uwe Schummer, der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Brandenburg Ingo Senftleben, die Vizepräsidentin des Sozialverbandes Deutschland e. V. (SoVD) Renate Falk, der Landesvorsitzende der FDP Brandenburg Axel Graf Bülow, der Präsident des europäischen Dachverbandes unabhängiger Gewerkschaften CESI Romain Wolff sowie der Generalsekretär der World Organisation of Workers (WOW) Bjørn van Heusden.

Ein besonderer Höhepunkt des Kongresses war die Festrede von Prof. Dr. Joachim Scholtyseck, Professor für die Geschichte der Neuzeit an der Universität Bonn. In seinem fesselnden Festvortrag führte Scholtyseck durch verschiedene Epochen, die die Welt veränderten: Die Goldenen Zwanziger Jahre, die dunklen Jahre der deutschen Geschichte, der wirtschaftliche Aufschwung nach dem Zweiten Weltkrieg bis hin zur Gegenwart. Scholtyseck schilderte anschaulich die, in den Zeiten wirtschaftlicher und politischer Umbrüche, facettenreiche Unternehmensgeschichte der National-Bank, welche eng mit der Geschichte der christlichen Gewerkschaften verwoben ist. So wurde die National-Bank 1921 unter dem Namen Deutsche Volksbank, als Bank der christlichen Gewerkschaftsbewegung gegründet. Als Haus der Christlichen Gewerkschaften agierte sie als Bank für die "kleinen Leute", die sich den christlichen Ideen und Werten verbunden fühlte und noch heute fühlt.

Bei den Bundesvorstandswahlen kam es zu einem Wechsel an der Führungsspitze des CGB. Nachdem der langjährige CSU-Bundestagsabgeordnete Matthäus Strebl nach 14-jähriger Amtszeit aus gesundheitlichen Gründen auf eine erneute Kandidatur verzichtet hatte, wählten die Delegierten Adalbert Ewen, den Bundesvorsitzenden der in Stuttgart ansässigen Christlichen Gewerkschaft Metall (CGM) - der größten CGB-Einzelgewerkschaft - zum neuen CGB-Bundesvorsitzenden.  

Veränderungen gab es auch bei den stellvertretenden Vorsitzenden. Für den bisherigen stellvertretenden Bundesvorsitzenden Adalbert Ewen zog Gabriele Bläsing-Haufe (CGM) als neue stellvertretende Bundesvorsitzende in den geschäftsführenden CGB-Bundesvorstand ein. Für den turnusmäßig nicht wieder kandidierenden Bundesvorsitzenden der Gewerkschaft GÖD, Raymund Kandler wurde der Vorsitzende der Christlichen Gewerkschaft Postservice und Telekommunikation (CGPT), Ulrich Bösl neu als stellvertretender Bundesvorsitzender in die CGB-Spitze gewählt. Wiedergewählt als stellvertretender CGB-Vorsitzender wurde der DHV-Bundesvorsitzende Henning Röders. Mit großer Mehrheit wurde Helmut Ortmann (CGM) in seinem Amt des Bundesschatzmeisters bestätigt. Der neue Bundesvorstand wird vervollständigt durch insgesamt 12 Beisitzerinnen und Beisitzer, namentlich sind dies: Werner Benedix (CGBCE), Sönke Clasen (ADM), Günter Eickmeier (BIGD), Hans-Rudolf Folz (DHV), Alexander Henf (DHV), Raymund Kandler (GÖD), Tatjana Roeder (CGM), Sebastian Scheder (CGM), Thomas Plemenik (CGM), Angelika Thies (DHV), Heinrich Thoben (KFG) sowie Martina Zehner (GÖD).

Nach den Neuwahlen beschäftigte sich der Bundeskongress mit mehr als 70 Anträgen zur Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. In seinen Leitantrag beschloss der Bundeskongress einen Forderungskatalog zur aktiven Begleitung des Wandels hin zur Arbeitswelt 4.0, in dem vor allem Maßnahmen zur Verhinderung der Selbstausbeutung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch permanente Erreichbarkeit und bessere Vereinbarung von Familie und Beruf gefordert wurden. Gleichzeitig beschlossen die christlichen Gewerkschaften, diesen Prozess aktiv zu gestalten.

Weitere wichtige Anträge befassten sich mit dem uneingeschränkten Recht zur Rückkehr aus Teilzeitarbeit, der Steuerprogression, dem Erhalt von Arbeitsplätzen in der Automobilbranche, dem Energiewandel und der Gleichstellung von Männern und Frauen im Erwerbsleben.

Der 16. Ordentliche Bundeskongress war ein Beispiel für zukunftsorientierte Beschlüsse und eine wichtige Weichenstellung für die zukünftige Arbeit der christlichen Gewerkschaften.

CGB Kongress Vorstand

Der neue CGB-Bundesvorstand v.li.n.re.: Werner Benedix (CGBCE), Günter Eickmeier (BIGD), Raymund Kandler (GÖD), Angelika Thies (DHV), Helmut Ortmann (CGM), Hans-Rudolf Folz (DHV), Alexander Henf (DHV) Gabriele Bläsing-Haufe (CGM), Sönke Clasen (ADM), Adalbert Ewen (CGM), Sebastian Scheder (CGM), Thomas Plemenik (CGM), Henning Röders (DHV), Heinrich Thoben (KfG), Ulrich Bösl (CGPT), Martina Zehner (GÖD)

Verhandlungen zur Neuregelung der betrieblichen Altersversorgung KKH: Noch keine Einigung in Sicht

Am 5. November wurden die Verhandlungen zur Neugestaltung der betrieblichen Altersversorgung fortgesetzt.

Nach wie vor ist diese Gesamtthematik sehr schwierig zu verhandeln.

Unser Ziel ist es, dass für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die bis zum Stichtag 30.9.2018 bei der KKH beschäftigt waren, unverändert die Anlage 7 gelten soll. (Bestandsbeschäftigte)

Die KKH schließt diesen Weg nicht aus, wenn sich die Beschäftigten an den Kosten für die Garantieverzinsung (4 %) beteiligen. Konkret wurde von der KKH eine paritätische Kostenteilung vorgeschlagen, der Arbeitnehmeranteil soll mit künftigen Tarifanpassungen (Sanierungsbeitrag) verrechnet werden.

Die DHV lehnt insbesondere den Vorschlag zur paritätischen Kostenteilung ab, da er zu einer nicht zumutbaren Verminderung des Gehaltes für die Bestandsbeschäftigten führen würde.

Für die ab 01.10.2018 neu eingestellten MitarbeiterInnen wird es keinen anderen Weg als eine neue betriebliche Altersversorgung geben. Offen ist noch die konkrete Ausgestaltung. Ein Ziel ist es, dass alle Beschäftigten die Möglichkeit erhalten sollen, in das neue System wechseln zu können.

DHV und KKH werden Anfang Dezember die Beratungen fortsetzen.

In dieser Verhandlungsrunde werden wir auch die Gehaltsforderungen ansprechen.

  • Die DHV geht in die Verhandlungsrunde mit der Erwar-tung eines Abschlusses, der in diesem Jahr definitiv nicht nur einen Inflationsausgleich bedeuten kann, sondern deutlich darüber hinausgehen muss.
  • Wegen der veränderten Grundlagen im Vertrieb (z.B. Ziele) streben wir die Vereinbarung einer Wechselmög-lichkeit der Gebietsleiter in die Anlage 5 an.

Wir halten Sie auf dem Laufenden.

Tarifverhandlungen Zukunftstarifvertrag BARMER: DHV bleibt hart in der Ablehnung von Eingriffen in den Unkündbarkeitsschutz

Am 10.10.2018 führten DHV und BARMER die Tarifverhandlungen zum Zukunftstarifvertrag fort. Thema war auch die Neuregelung der Vertriebsprämie.

Der große Streitpunkt bei den Verhandlungen zum Zukunftstarifvertrag ist weiterhin die von der Arbeitgeberseite geforderte Möglichkeit der betriebsbedingten Kündigung von Beschäftigten mit besonderem Kündigungsschutz im Falle von Rationalisierungsmaßnahmen. Die DHV-Verhandlungskommission machte einmal mehr deutlich, dass sie Eingriffe in den besonderen Kündigungsschutz ablehnt und in diesem Punkt eine rote Linie sieht. Der besondere Kündigungsschutz – auch Unkündbarkeit genannt – ist eine jahrzehntelange Errungenschaft, auf die die Beschäftigten der BARMER auch weiterhin bauen!

Vor dem Hintergrund des Streitpunkts besonderer Kündigungsschutz sieht die DHV-Verhandlungskommission auch die von der Arbeitgeberseite ins Spiel gebrachte Möglichkeit einer Alterskohortenregelung bei betriebsbedingten Kündigungen kritisch.  Danach sollen verschiedene Altersgruppen gebildet werden, Je Altersgruppe entsprechend der bisherigen Beschäftigtenverteilung soll die Zahl der zu kündigenden Beschäftigten ermittelt werden. Die Bildung von Alterskohorten darf keine Grundlage für die betriebsbedingte Kündigung von Beschäftigten mit besonderem Kündigungsschutz sein!

Eine Klarstellung der Arbeitgeberseite erfolgte im Punkt Altersteilzeit: Die Altersteilzeit soll zwar weitgehend zu den derzeitigen Konditionen weiter möglich sein, und auch die jahrgangsbezogene Begrenzung soll wegfallen – allerdings soll der Anspruch der Beschäftigten ab 59 Jahren auf Altersteilzeit wegfallen.

Ansonsten ist noch viel im Fluss, was das Thema Zukunftstarifvertrag angeht.

Ein weiteres Thema war die Neuregelung der Vertriebsprämie. Die Arbeitgeberseite legte einen verbesserten Vorschlag vor. Die DHV-Verhandlungskommission sieht für die Kundenberater die VG 7 als sachgerecht an. Auch sollen die regionalen Unterschiede bei den Prämien zur Geltung kommen. Die Chancen, in diesem Jahr noch zu einem Ergebnis zu kommen, stehen gut.

Des Weiteren hat die DHV die Überprüfung des Eingruppierungstarifvertrages auf der Agenda. Im Rahmen des Tarifabschlusses 2015 hatten sich BARMER und DHV verpflichtet, nach drei Jahren die Eingruppierungen im Hinblick auf Justierungsbedarf zu überprüfen.

Die Tarifverhandlungen werden am 14.11. und am 18.12.2018 fortgeführt.

Impressionen vom 125-jährigen Jubiläum der DHV

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Am 20.09.2018 feierte die DHV in Hamburg ihr 125-jähriges Jubiläum. Veranstaltungsort war die Patriotische Gesellschaft von 1765, die eine traditionsreiche Hamburger Institution ist.

Die DHV konnte eine Reihe von Ehrengästen begrüßen:

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Als Vertreterin der Freien und Hansestadt Hamburg nahm die Staatsrätin der Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz, Frau Elke Badde, an der Festveranstaltung teil. Sie ging in ihrem Grußwort insbesondere auf die Verbundenheit der DHV mit der Hansestadt Hamburg sowie auf die Bedeutung der Gewerkschaften in der heutigen Arbeitswelt ein. Frau Staatsrätin Badde betonte auch die wachsende Bedeutung des Gesundheitsschutzes in der Arbeitswelt 4.0.

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Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Herr Johannes Vogel, plädierte in seinem Grußwort dafür, angesichts der Veränderungen in der Arbeitswelt Mut zu neuen Wegen zu zeigen. So müsse man die Weiterbildung von Beschäftigten gerade in den mittleren Jahren fördern. Auch sprach sich Johannes Vogel für eine Öffnungsklusel im Arbeitszeitgesetz zur Flexibilisierung der Arbeitszeit mittels Tarifverträge aus.

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Die stellvertretende Vorsitzende des CDU-Landesverbands Hamburg, Frau Dr. Anke Frieling (im Bild Mitte, links Peter Abend, Vorsitzender der DHV-Bundesfachgruppe Versicherungen, rechts der DHV-Bundesvorsitzende Henning Röders) überbrachte in ihrem Grußwort die Grüße ihres Landesverbands und ging auf die Rolle der christlichen Gewerkschaften in der digitalen Arbeitswelt ein.

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Der Präsident des internationalen Dachverbandes, dem die DHV angehört, der World Organization of Workers, Roel Rotshuizen, überbrachte die Grüße seiner Organisation und dankte der DHV für ihr langjähriges Engagement in der internationalen Gewerkschaftsbewegung.

 Die DHV konnte noch weitere namhafte Gäste begrüßen, wie z.B.:

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Herr Dr. Ulrich Vollert, Mitglied des Vorstands der Kaufmännischen Krankenkasse KKH (re.) und Herr Stephan Kallenberg, stv. Bundesgeschäftsführer der Gewerkschaft der Sozialversicherung (GdS) (li.)

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Herr Dr. Hajo Hessabi, stv. Vorsitzender des Vorstands der DAK-Gesundheit (1. Reihe mitte) und Herr Andreas Lerch, Leiter des Bereichs Personalmanagement der DAK-Gesundheit (1. Reihe li.)

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Herr Jens Dirk Wohlfeil, Geschäftsführer, Arbeit, Bildung, Sozial- und Tarifpolitik des Handelsverbands Deutschlands (HDE) (im Bild li. im Gespräch mit Paul Loyo, Betriebsratsvorsitzender des Metromarkts Koblenz und Mitglied im Aufsichtsrat der Metro Großhandelsgesellschaft)

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Stark vertreten waren unsere internationalen Freunde. V. li. n. re.: Henning Röders, Søren Fibiger Olesen (Präsident der dänischen Partnergewerkschaft Krifa), Günther Trausznitz (Europapräsident der WOW), Roel Rotshuizen (Präsident der WOW), Rolf Weber (Schatzmeister der WOW), Bjørn van Heusden (Generalsekretär der WOW)

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Der Leiter Personalservice der Deutschen Rentenversicherung Bund, Herr Peter Baron (im Bild Mitte, zusammen mit seiner Frau) und der Generalsekretär des Christlichen Gewerkschaftsbundes Deutschlands, Herr Christian Hertzog (re.) waren ebenfalls der Einladung der DHV gefolgt.

Aus den Reihen der Vorsitzenden der Mitgliedsgewerkschaften des Christlichen Gewerkschaftsbundes Deutschlands (CGB) nahmen an der Festveranstaltung teil:

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Adalbert Ewen, Bundesvorsitzender der Christlichen Gewerkschaft Metall (CGM) und zugleich stv. CGB-Bundesvorsitzender

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Ulrich Bösl, Bundesvorsitzender der Christlichen Gewerkschaft Postservice und Telekommunikation (CGPT)

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Rudolf Bruns, Bundesvorsitzender der Christlichen Gewerkschaft Deutscher Eisenbahner (CGDE) (li.) und Sönke Clasen, Bundesvorsitzender des Arbeitnehmerverbandes Deutscher Milchkontroll- und Tierzuchtbediensteter (ADM) (re.)

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Die Festrede hielt der Direktor des Düsseldorfer Instituts für angewandte Arbeitswissenschaften, Herr Prof. Dr. Sascha Stowasser zum Thema Digitalisierung der Arbeitswelt. Er stellte in seinem Vortrag anschaulich die Veränderungen in der Arbeitswelt dar. Er sieht bedeutende Veränderungen auf die Arbeitswelt der Zukunft zukommen. herr Prof. Dr. Stowasser ist aber optimistisch, dass die Arbeit nicht ausgehen wird.

Abgerundet wurde der Festakt von der musikalischen Begleitung junger Musiker.

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Der besondere Abend klang aus mit vielen Gesprächen bei Speis und Trank

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